§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
-
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden.
Die AGB gelten in ihrer aktuelle Fassung als Rahmenvereinbarung auch für
künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher
Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder
auf sie hinweisen müssten. - Unsere AGB gelten
ausschliesslich. Allgemeine Geschäftsbedingungen jedweder Art unserer
Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir diesen im
Einzelfall nicht widersprochen haben.
- Rechtserhebliche Erklärungen
und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von unseren Kunden uns gegenüber
abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von
Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
- Hinweise auf die Geltung
gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne
eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften,
soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich
ausgeschlossen werden.
§ 2 Vertragsschluss, Berechnung, Preise und Zahlungsbedingungen
- Unsere Angebote sind
freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir Ihnen Kataloge,
sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer
Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte
vorbehalten. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten
unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und
zwar ab Lager, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
- Die Bestellung der Ware durch
Sie gilt als verbindliches Vertragsangebot. Für Bestellungen, die über
unseren Webshop oder EDI übermittelt werden, berechnen wir keine
Servicepauschale.
- Die Annahme erfolgt durch
schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an
Sie. Eine automatisch generierte Bestellbestätigung, die der Kunde
unmittelbar nach Aufgabe der Bestellung über den Online-Shop erhält,
stellt keine Auftragsannahme im Sinne dieser Bestimmung dar.
- Wenn nicht ausdrücklich
anders vereinbart erfolgt der Rechnungsversand per E-Mail-Anhang als
PDF. Rechnungsdatum ist das Datum der Lieferung der Ware. Der Kaufpreis
ist fällig bei Ausnutzung des Zahlungsziels. Das Zahlungsziel wird bei
jedem Auftrag in der Auftragsbestätigung und auf der Rechnung angegeben.
- Mit Ablauf vorstehender
Zahlungsfrist kommen Sie in Verzug. Der Kaufpreis ist während des
Verzugs mit 10 % p.a. zu verzinsen. Ab der zweiten Mahnung fallen
Mahngebühren an. Nach der 4. Mahnung werden die Forderungen an ein
Inkassounternehmen übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten
gehen zu Ihren Lasten.
-
Ist nach erfolgtem Abschluss des Vertrags erkennbar,
dass unser Anspruch auf Bezahlung des Kaufpreises gefährdet ist, sind
wir berechtigt, ohne Fristansetzung vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen
(Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die
gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung
bleiben unberührt.
§ 3 Versandkosten
- Lieferungen erfolgen zuzüglich aktuell gültigen Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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Versandkosten bei Nachlieferungen: Ist
nicht die komplette bestellte Menge sofort lieferbar, und wünscht der
Kunde ausdrücklich Teillieferungen, können zusätzliche Versandkosten
anfallen. Es ist maximal nur eine Nachlieferung kostenfrei.
§ 4 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
- Der Kunde ist zur Verrechnung
unserer Forderungen mit eigenen Ansprüchen nur berechtigt, wenn die
eigenen Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich
anerkannt wurden. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrüge erhob.
§ 5 Lieferfrist und Lieferverzug
- Die Liefertermine oder
Fristen sind ausschliesslich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese
sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart
worden.
- Der Eintritt des
Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies
setzt in jedem Fall eine schriftliche Mahnung des Kunden voraus.
- Falls wir eine ausdrücklich
als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn
wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine
angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir
diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt,
vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sofern wir verbindliche Lieferfristen
aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können
(Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir Sie hierüber unverzüglich
informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist
mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht
verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag
zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir
unverzüglich erstatten.
§ 6 Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug
- Die Lieferung erfolgt ab
Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen des Käufers wird die
Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Wir
sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern
Ihnen dies zumutbar ist.
- Die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der
Übergabe, beim Versendungskauf mit Auslieferung der Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit eine Abnahme vereinbart
ist, ist diese für den Gefahrübergang massgebend. Auch im Übrigen gelten
für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des
Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es
gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
- Kommen Sie in Annahmeverzug,
unterlassen eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere
Lieferung aus anderen, von Ihnen zu vertretenden Gründen, so sind wir
berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschliesslich
Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.
- Die Nichtannahme der Ware
oder deren Nichtabholung gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag. In
diesem Fall sind wir berechtigt, die für die Lieferung entstandenen
Kosten in Rechnung zu stellen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Tilgung
all unserer Ansprüche behalten wir uns das Eigentum an den
vertragsgegenständlichen Waren vor. Wir sind berechtigt, durch
einseitigen Antrag die Eintragung des Eigentumsvorbehalts in die
zuständigen Register zu veranlassen.
§ 8 Farbbezeichnungen, Grössenangaben und andere Produkteigenschaften
- Die in unseren Publikationen
(Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und
Grössenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte
Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht
möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel
(z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Grössenangabe völlig
unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog.
Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Grössenläufe nicht mit den
Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen.
- Ähnliches gilt für Damen- und
Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass
Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts
obwohl die Grössenangabe völlig identisch ist.
- Farben können trotz
identischer Bezeichnung bei unterschiedlichen Marken oder Artikeln (auch
innerhalb einer Marke) voneinander abweichen. Jeder abgebildete
Farbbalken erscheint je nach Medium und Lichtquellen anders. Eine exakte
Textilfarbgebung darzustellen ist nicht möglich. Abweichungen in Grösse
und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Die
Waren-Rücksendung nach § 11 bleibt davon selbstverständlich unberührt.
- Eindringlich hingewiesen
werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle
bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden
muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen
Rückstände bei Textilien kann es bei sofortigem ungewaschenen Tragen
insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen
Körperschweiss und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden
Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen.
Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel
ausgeschlossen.
- Bei den Artikeln kann es zu
Schwankungen von Farbe, Grösse, Grammatur und Material kommen. Sollten
sich diese im Rahmen der Hersteller-Toleranzen oder innerhalb eines
Running-Change bewegen, liegen hier keine Gründe zur Reklamation vor.
§ 9 Gewährleistung, Mängelrechte des Kunden, Ausschluss von Schadenersatz
- Wir bieten Gewähr für die
einwandfreie Qualität der gelieferten Ware. Es gilt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist gerechnet ab Übergabe der Ware.
-
Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren
gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen sind.
Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 4 Werktagen –
bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden – schriftlich an uns
zu richten.
Beanstandete Ware ist uns zu einem vereinbarten Termin an einem
vereinbarten Ort zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits
weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen die Kosten für
das Bereitstellen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten.
- Die Nacherfüllung
erfolgt durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung
einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
- Haben wir die Nachbesserung
dreimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die
Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt,
den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Maximal
wird nur der Kaufpreis erstattet.
§ 10 Ausschluss weitergehender Ansprüche
- Die Bestimmungen dieser AGB
regeln die Ansprüche des Kunden abschliessend. Alle weitergehenden
Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
- Insbesondere ist dieser nicht
berechtigt, wegen ausgebliebener, verspäteter oder mangelhafter
Lieferung Schadensersatz zu beanspruchen.
- Vorbehalten bleiben einzig die gesetzlichen Bestimmungen über die Produktehaftpflicht.
§ 11 Waren – Rücksendungen
- Die Rücksendung neuwertiger,
unveredelter Ware wird unter den in Absatz 3 und 4 genannten
Voraussetzungen dann akzeptiert, wenn die Lieferung nicht länger als
vier Wochen zurückliegt. Grundsätzlich nicht zurückgenommen werden::
- werkseitig einzeln verpackte Waren nach dem Auspacken (z.B. Hemden, Blusen, Warnwesten)
- Unterwäsche und Socken
- gewaschene Artikel
- Mund-Nasen-Schutz
- Veredelungsfolien
- kundenseitig veredelte Ware
Die aufgezählten Waren werden nur dann zurückgenommen,
sofern die Ware einen versteckten Mangel aufweist, welcher vor der
Veredelung nicht feststellbar war. Bitte beachten Sie § 9, Absatz 2
dieser AGB. - Eine Rücknahme von Waren der Marke Brook Taverner kann nur in Originalverpackung und mit Originalkleiderbügel erfolgen.
- Garne werden nur in ungeöffneten
Kartons zurück genommen. Anbruchkartons, farblich gemischte Gebinde oder
einzelne Garnrollen können nicht zurück genommen werden.
- Der Rücksendung muss zwingend der
Waren-Rücksendebeleg beigefügt sein. Bitte kontaktieren Sie unseren
Kundendienst, um einen Rücksendebeleg zu erhalten. Retouren ohne diesen
Schein, können nicht bearbeitet werden. Bei einer Rücksendung von Ware
aus mehreren Lieferungen, ist die Ware der Sendung so zu unterteilen,
dass eine eindeutige Zuordnung zur jeweiligen, ursprünglichen Lieferung
möglich ist.
- Ist der Grund der Rücksendung ein
Lieferantenfehler, holen wir die Ware bei Ihnen ab. Die Abholung kann
telefonisch oder per E-Mail angefordert werden. Möglich ist auch die
Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die Rücksendung werden
von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung nicht
überschreiten. Nach der Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine
Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
- Liegt kein Lieferantenfehler vor,
senden Sie uns die Ware bitte mit dem Rücksendeschein bzw. den
Rücksendescheinen zu. In diesem Fall erhalten Sie nach Bearbeitung der
Retoure eine Gutschrift über den Warenwert abzüglich 25 %
Handlingskosten, mindestens aber abzüglich 20,00 CHF je ursprünglicher
Lieferung. Versandkosten werden in diesem Fall nicht gutgeschrieben.
Sofern wir in abgesprochenen Ausnahmefällen abweichend von der Regelung
in Absatz 1 auch ausgepackte Hemden und Blusen zurücknehmen, betragen
die Handlingskosten für diese Artikel 50 %.
§ 12 Verjährung
- Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, verjähren die Ansprüche der Parteien nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Urheberrecht
- Als Auftraggeber haften Sie
allein, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrags Rechte, insbesondere
Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie haben den Auftragnehmer von
allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.
§ 14 Rechtswahl
- Es gilt ausschliesslich
Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Wiener
Kaufrechts («United Nations Convention on contracts for the
international sale of goods», auch «CISG» genannt).